Dreitägiger Erfahrungsaustausch in Schwerin

Der Arbeitskreis „Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Kultur“ der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder tagte vom 13.-15. September in Schwerin. Dabei wurde eine Vielzahl von ganz unterschiedlichen Themen und Prüfungsergebnissen diskutiert.

Mitglieder des AK „Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Kultur“

So spielten im Bereich Kultur solche Themen wie Landesausstellungen, Stiftungen und Museen eine Rolle. Hier gibt es zum Teil sehr kleinteilige Förderungen mit Landesmitteln, aber auch sehr großzügige Ausstattungen und Subventionierungen. „Wichtig ist es", sagt Dr. Petra Weiher, Ausschussvorsitzende und zuständiges Senatsmitglied am Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt, „dass gerade in den Bereichen, in denen viel Geld fließt – zum Beispiel bei Stiftungen -, auch Prüfrechte existieren, so dass die wirtschaftliche und zweckmäßige Verwendung der Steuergelder auch genau unter die Lupe genommen werden kann.“

Im Prüfungsbereich Hochschulen und Forschungseinrichtungen gab es ebenfalls einen sehr regen Erfahrungsaustausch. Dieser reichte vom Fördermittelcontrolling über Bleibeverhandlungen, Weiterbildung, Studentenwerke bis hin zu Studierendenschaften. Darüber hinaus diskutierten die Mitglieder des Arbeitskreises auch die Ergebnisse und Auswirkungen der Neuregelungen des Bund-Länder-Finanzausgleichs und die Grundgesetzänderungen für den Bereich der Wissenschaften. Gerade hier sind eine Vielzahl von Mischfinanzierungstatbeständen wie Hochschulpakt oder Leibniz-Institute angesiedelt, bei denen zukünftig auch der Bundesrechnungshof stärker „hinschauen“ wird.

Der Arbeitskreis dient dem Erfahrungsaustausch unter den Rechnungshöfen im Bereich der Kultur und Wissenschaft. Der Arbeitskreis selbst bereitet außerdem die Präsidentenkonferenzen der deutschen Rechnungshöfe vor, soweit es dabei um entsprechende Fragen geht.

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