29.09.2017

Sonderbericht zum KiFöG vorgestellt

Am 29.September haben Landesrechnungshofpräsident Kay Barthel und seine zuständige Abteilungsleiterin Dr. Petra Weiher der Öffentlichkeit sowie den Fachpolitikern des Landtages den Sonderbericht „Prüfung der Finanzierung der Kindertageseinrichtungen und -tagespflege nach dem Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG)“ vorgestellt.

Dr. Petra Weiher, Kay Barthel

Der Landesrechnungshof hat in den Jahren 2016/2017 die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen nach dem KiFöG geprüft und dabei festgestellt, dass das vom Gesetzgeber gewählte Finanzierungssystem derzeit zu teilweise erheblichen Umsetzungsproblemen führt. Kay Barthel meint daher: „Das derzeitige Finanzierungssystem des Gesetzes ist dringend überarbeitungsbedürftig. Der Gesetzgeber müsse nun prüfen, ob ein gänzlich anderes System, wie z. B. die Zuwendungsfinanzierung, eingeführt wird oder ob das bereits bestehende System sinnvoll überarbeitet werden kann.“

Nach Aussage von Kay Barthel verfolgt der Landesrechnungshof mit dem vorgelegten Bericht insbesondere das Ziel, dem Landtag und der Landesregierung wichtige Hinweise, Empfehlungen und Anregungen für eine Anpassung und Weiterentwicklung der gesetzlichen Vorschriften des KiFöG im Rahmen der anstehenden Novellierung zu geben. 

Der Sonderbericht ist auch unter der Rubrik „Aktuelle Berichte“ auf dieser Internetseite veröffentlicht.

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