19.10.2017

KONSENS bei der Präsidentenkonferenz

Zweimal im Jahr trifft sich Landesrechnungshofpräsident Kay Barthel mit seinen deutschen Amtskolleginnen- und kollegen zu einer gemeinsamen Konferenz. Vom 16. bis 18. Oktober fand dieses Treffen in Erfurt statt.

Rechnungshofpräsidentinnen- und präsidenten des Bundes und der Länder

Ganz oben auf der Tagesordnung stand KONSENS. Diese Abkürzung steht für Koordinierte neue Software-Entwicklung der Steuerverwaltung. Das Abkommen regelt die Beschaffung, arbeitsteilige Entwicklung und Pflege sowie den Einsatz einheitlicher Software für das Besteuerungsverfahren. Ein Beispiel für ein solches bundesweites Verfahren ist ELSTER – die elektronische Steuererklärung.

Für die Entwicklung und Pflege sind seit 2007 nahezu 1 Milliarde Euro aufgewendet worden. Die Länder und der Bund tragen die Finanzierung gemeinsam. Sachsen-Anhalt beteiligt sich daran, allein in den Jahren 2017 und 2018, mit ca. 7,3 Millionen Euro.

„Endlich gab es bei den Rechnungshöfen einen Konsens zu KONSENS“, sagt Kay Barthel, „immerhin handelt es sich dabei um ein herausragendes IT-Vorhaben der öffentlichen Verwaltung in Deutschland.“ Mit der unterzeichneten Prüfungsvereinbarung liegt jetzt eine wichtige Grundlage für die wirksame und effiziente Rechnungsprüfung in diesem Bereich vor. Dadurch können länderübergreifend prüfungsbezogene Unterlagen und Informationen angefordert werden. Am 1. November tritt die Prüfungsvereinbarung in Kraft.

Ein weiteres Thema der Herbstkonferenz war u. a. die Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab 2020, damit verbundene Prüfungsrechte des Bundesrechnungshofs und künftige Abstimmungsfragen bei Prüfungsplanungen zwischen dem Bundesrechnungshof und den Landesrechnungshöfen.

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