25.01.2018

Erfahrungsaustausch zu Grundsatzfragen des Haushaltsrechts in Dessau-Roßlau

Zu den wichtigsten Aufgaben des Senats gehört die Festlegung des jährlichen Arbeitsplanes. Denn davon hängt es ganz wesentlich ab, ob der Landesrechnungshof auch dorthin schaut, wohin es sich zu schauen lohnt.

Präsidialbüroleiterin Britta Mohs

Bei der Prüfungsplanung spielen zum einen natürlich Erfahrungswerte, aktuelle Entwicklungen und Bürgerhinweise eine große Rolle, zum anderen ergeben sich Prüfungsansätze aber auch durch einen gezielten Blick auf den Haushaltsvollzug.

Natürlich werden dem Landesrechnungshof alle erforderlichen Unterlagen für seine Prüfungen vorübergehend vorgelegt. Um jedoch die Umsetzung des Haushaltsplanes insgesamt im Blick zu behalten, wären dauerhafte Leserechte wünschenswert.

„Andere Bundesländer sind in dieser Frage deutlich transparenter und kommen dem Informationsbedürfnis ihrer Rechnungshöfe stärker entgegen“, sagt Präsidialbüroleiterin Britta Mohs vom Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt, die den Erfahrungsaustausch vorbereitet und moderiert hat.

Der Erfahrungsaustausch „Grundsatzfragen Haushaltsrecht und Gesamtrechnungsprüfung“ der neuen Bundesländer und Berlins findet einmal jährlich statt. 2019 wird der Thüringer Rechnungshof das nächste Treffen ausrichten.

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