20.04.2018

Erfahrungsaustausch Polizei

Bei großen Ermittlungen sind 1000-1500 Asservate keine Seltenheit. Das können im Extremfall Rauschgift, Waffen oder Falschgeld sein, in der Regel handelt es sich aber um Fussel, Haare oder andere Kleinigkeiten. Fakt ist: Im Laufe eines Jahres kommt da einiges zusammen. Alles wird fein säuberlich dokumentiert und dann sicher in der Asservatenkammer aufbewahrt. Soweit, so anstrengend.

Vizepräsident Rainer Elze

Dabei bleibt es aber nicht, berichten z.B. die zuständigen Rechnungsprüfer aus Bayern: Kommt nämlich ein Fall vor Gericht, fordert die Justiz i.d.R. alle für diesen Fall relevanten Asservate an, dokumentiert und archiviert sie erneut. Dabei entsteht zum zweiten Mal ein enormer Verwaltungsaufwand – und das, obwohl am Ende nur ganz wenige Asservate wirklich bei einer Verhandlung präsentiert werden. Effektiv und wirtschaftlich ist das nicht, zumal bei der Polizei bereits vorher alles elektronisch in einer Datenbank erfasst wurde.

Das Thema „Asservatenverwaltung“ war aber nur eines von vielen, das beim Erfahrungsaustausch zwischen Prüferinnen und Prüfern auf dem Themengebiet Polizei / Polizeirecht am 18. und 19. April in Dessau-Roßlau diskutiert wurde. Angereist waren dazu 35 Teilnehmer aus 13 Bundesländern.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit der Frage: Kauf oder Leasing von Polizeifahrzeugen. Darauf gibt es nicht immer eine einfache Antwort. So macht es z.B. einen gewaltigen Unterschied bei der Entscheidung, ob ein Fahrzeug später in einem Flächenrevier oder in einem Großstadtrevier eingesetzt wird.

Rainer Elze, Vizepräsident und zuständiges Senatsmitglied des Rechnungshofes Sachsen-Anhalt spricht von einem sehr intensiven und interessanten Erfahrungsaustausch. „Die Prüfungsansätze anderer Rechnungshöfe auf diesem Gebiet bieten zum Teil auch gute Grundlagen für eigene Prüfungen.“

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