15.06.2018

Neuer Jahresbericht vorgestellt

Am 15. Juni hat Landesrechnungshof-Präsident Kay Barthel den Jahresbericht 2017, Teil 2 der Presse vorgestellt. Der Bericht bezieht sich auf die Haushaltsrechnung für das Jahr 2016. Zudem enthält er Ergebnisse ausgewählter Kommunalprüfungen.

Rechnungshofpräsident Kay Barthel

 

Der vorgelegte Jahresbericht entlastet den Landeshaushalt für das Jahr 2016. Einnahmen und Ausgaben standen sich in Höhe von rund 10,7 Mrd. Euro ausgeglichen gegenüber. In diesem Zusammenhang sprach Kay Barthel auch über die ständig steigenden Pensionslasten des Landes. Aktuell liegen sie bei jährlich rund 240 Millionen Euro. In dreißig Jahren jedoch, wenn es etwa so viele Versorgungsempfänger wie aktive Beamte gibt, addieren sich diese Pensionslasten bereits auf mindestens 1,5 Milliarden Euro. Das wird die Gestaltungsspielräume künftiger Landesregierungen deutlich beeinträchtigen.

Ein weiteres Thema, auf das Kay Barthel bei der Pressekonferenz im Landtag näher eingegangen ist, betrifft den Zustand der Brücken an Landesstraßen. Hier besteht nach Ansicht des Rechnungshofes Handlungsbedarf: Sachsen-Anhalts Brücken zerbröseln schneller als sie repariert werden. An vielen Brücken nagt der Zahn der Zeit. Mittlerweile müssen mehr als die Hälfte aller von uns geprüften Brückenbauwerke kurzfristig bis umgehend instand gesetzt bzw. erneuert werden. Bei der Prüfung haben wir 260 der insgesamt 715 Brücken, die sich in der Baulast des Landes befinden, betrachtet.

Weitere Prüfungsergebnisse sind unter der Rubrik Jahres-/Sonderberichte auf dieser Internetseite veröffentlicht.


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