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1. Erfahrungsaustausch der Pressesprecher

„Aktuelle Berichterstattung versus Prüfungsdauer“: Tatsächlich ist das ein besonderes Spannungsfeld der Pressearbeit in den Rechnungshöfen. Denn viele Prüfungen ziehen sich über Monate, in Ausnahmefällen sogar über Jahre hin. Grund dafür: Das aufwendige Stellungnahme-Verfahren, in dem die geprüfte Stelle ihre Sicht auf die Feststellungen der Rechnungshöfe darlegt. Erst wenn dieses Verfahren abgeschlossen ist, gilt eine Prüfung als beendet. Und erst dann kann auch die Presse darüber informiert werden.

Ganz klar, dass dieses Thema beim ersten Erfahrungsaustausch der Pressesprecherinnen und Pressesprecher der ostdeutschen Rechnungshöfe (inklusive Berlin) am 28. August in Magdeburg eine zentrale Rolle spielte. Insbesondere auch deshalb, weil sich die Auskunftsrechte und -pflichten gemäß Informationszugangsgesetz bzw. Transparenzgesetz regelmäßig ändern.

Ein weiteres Kernthema war die Präsentation der Jahres– und Sonderberichte. In diesen Berichten informieren die Rechnungshöfe das Parlament und vor allem auch die Öffentlichkeit über ihre wichtigsten Prüfungsergebnisse. Zudem dienen diese Berichte - gemäß Verfassungsauftrag - der Entlastung der Landesregierung.

Weitere Fragen befassten sich mit dem unterschiedlichen organisatorischen Aufbau der jeweiligen Pressestellen, der Social-Media-Relevanz für Rechnungshöfe sowie den Inhalten der Internetauftritte. Der nächste Erfahrungsaustausch ist 2020 in Leipzig geplant.

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