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Arbeitskreistagung in der altehrwürdigen Leopoldina

Vom 6. bis 8. Mai hat der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt die Sitzung des Arbeitskreises Personal der Rechnungshöfe in der Nationalen Akademie der Wissenschaften in Halle (Saale) ausgerichtet.

Die „Gewährung von Beihilfen in Krankheitsfällen an Beamte“ war eines der vielen Themen, über die angeregt diskutiert wurde. So berichtete z.B. der Niedersächsische Landesrechnungshof über Maßnahmen des Risikomanagements, um Betrugsfälle bei der Abrechnung verhindern zu können. Ausgangspunkt hierzu war ein Betrugsfall in Osnabrück, bei dem sich eine Lehrerin unrechtmäßig Beihilfeleistungen in Höhe von rd. 900.000 € erschlichen hat.

Der thüringische Rechnungshof wiederum brachte das Thema „Gewährung von Leistungszulagen an Hochschulen“ auf die Tagesordnung. Er stellte u.a. fest, dass Maßstäbe zur Abgrenzung von besonderer Leistung und Normalleistung nicht existieren. Keine Hochschule hatte Grundsätze für die Vergabe von Leistungszulagen und -prämien erarbeitet. 

In einem Gastvortrag berichtete zudem das Landesamt für Finanzen Nordrhein-Westfalen über Maßnahmen, die ergriffen werden, um die i.d.R. sehr kostenintensiven Frühpensionierungen zu vermeiden. So können beispielsweise Polizeibeamte, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr im Vollzugsdienst eingesetzt werden, ihre Arbeit im Verwaltungsdienst fortsetzen.

Der Arbeitskreis Personal trifft sich einmal jährlich. Im Vordergrund dieser Treffen steht der Erfahrungsaustausch der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder bei der Prüfung von Personalausgaben einschließlich der Prüfung der Bezahlung der Bediensteten des öffentlichen Dienstes.

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