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Erfahrungsaustausch Presse

Anfragen nach dem Informationszugangsgesetz, Anfragen über fragdenstaat.de, Anfragen nach dem Umweltinformationsgesetz, dem Pressegesetz oder dem Transparenzgesetz: All das gehört zum Alltag von Pressesprechern.

Fakt ist natürlich: Das Spannungsfeld zwischen dem wachsenden Auskunftsanspruch Dritter und dem Schutz sensibler Daten (Steuergeheimnis, Geschäftsgeheimnis, Persönlichkeitsrechte) wird damit auch immer stärker zu einer Herausforderung für die Pressestellen der Rechnungshöfe.  

Beim Erfahrungsaustausch der Pressesprecher der ostdeutschen Rechnungshöfe (inklusive Berlin) am 10. November in Erfurt war dies ein zentrales Diskussionsthema. Ein weiteres Kernthema waren die öffentliche Präsentation sowie die inhaltliche und optische Gestaltung der Jahres– und Sonderberichte. In diesen Berichten informieren die Rechnungshöfe das Parlament und auch die Öffentlichkeit über ihre wichtigsten Prüfungsergebnisse. Zudem dienen diese Berichte - gemäß Verfassungsauftrag - der Entlastung der Landesregierungen.

Ein weiteres spannendes Thema war die Einführung der e-Akte in vielen Rechnungshöfen und das damit verbundene Umdenken bei der Bearbeitung und Dokumentation von Presseanfragen: Was ist alles aktenrelevant und wie lassen sich Geschäftsgänge so verfügen, dass die notwendige Geschwindigkeit bei der Beantwortung gewahrt bleibt? All das waren Fragen, die in Erfurt eingehend erörtert wurden.

Der nächste Erfahrungsaustausch der Pressesprecher ist 2022 in Potsdam geplant.

 

 

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