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EURORAI-Kongress in Linz

Landesrechnungshofpräsident Kay Barthel und Präsidialabteilungsleiterin Dr. Petra Suttner nahmen am 17. und 18. Oktober an einem internationalen Kongress der externen regionalen Rechnungskontrollinstitutionen teil. Er stand unter dem Thema „Prüfung von Bildungseinrichtungen“. Der Einladung des oberösterreichischen Rechnungshofes folgten fast 140 Teilnehmer aus 14 Ländern.

Der Kongress gliederte sich in drei fachbezogene Teile: der Prüfung von Investitionen im Schulbereich, im Universitätsbereich sowie der Wirtschaftlichkeitsprüfung im Bereich des Bildungswesens allgemein. So berichtete der Direktor des Wales Audit Office z.B. über die Prüfung eines zehnjährigen Schulbau – Finanzierungsprogrammes. Dabei gab es u.a. privatwirtschaftliche Investorenmodelle - ähnlich dem deutschen ÖPP-Modell - mit einer Bindungsfrist von bis zu 25 Jahren. Das sahen die walisischen Rechnungsprüfer aufgrund der Förderhöhe sowie der demografischen Entwicklung kritisch.

 

Die Präsidentin des Rechnungshofes Schleswig-Holstein wiederum widmete ihren Vortrag dem „Hochschulpakt 2020“. Dabei handelt es um das bislang größte deutsche Hochulfinanzierungsprogramm von Bund und Ländern, mit einer Investitionssumme von rd. 39. Mrd. Euro. Die Rechnungshöfe haben hierbei übereinstimmend festgestellt, dass das Programm überfinanziert war. Immerhin haben die Hochschulen rd. ein Drittel der Fördersumme in die eigene Rücklagenbildung gesteckt.

 

Im Anschluss an den Kongress fand am 18. Oktober die Mitgliederversammlung statt. Hierbei wurde das neue Präsidium gewählt sowie das Arbeitsprogramm für die nächsten drei Jahre beschlossen. Zum neuen EURORAI-Präsidenten wurde Friedrich Pammer vom oberösterreichischen Rechnungshof gewählt. Für Kay Barthel eine ausgezeichnete Wahl, denn „Friedrich Pammer ist ein ausgewiesener Finanzexperte, der in diesem verantwortungsvollen Amt sicher viele Impulse in den kommenden Jahren setzen wird“.

 

Hintergrund: EURORAI (Europäische Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des Öffentlichen Finanzwesens) ist ein Kooperationsprojekt, das am 1. Oktober 1992 in der englischen Stadt Manchester ins Leben gerufen wurde. Derzeit gehören 88 regionale Rechnungshöfe aus 16 Staaten dieser Plattform an.

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