Menu
menu

EURORAI-Seminar in Warschau

Für den Rechnungshof Sachsen-Anhalt nahmen Vizepräsident Rainer Elze und Büroleiterin Britta Mohs an einem internationalen Seminar in Warschau teil. Es stand unter der Überschrift „Die Prüfung der öffentlichen Verschuldung“. Der Einladung der Warschauer Rechnungskammer folgten 107 Teilnehmer aus 12 Ländern.

Britta Mohs nahm in ihrem Vortrag das Risiko der Schattenverschuldung genauer unter die Lupe. Anhand von praktischen Beispielen erläuterte sie, wie verdeckte Schulden den Landeshaushalt belasten. Zu diesen verdeckten Schulden gehören u.a. die enormen Pensionsverpflichtungen des Landes ebenso wie unterlassene Investitionen oder Private-Public-Partnership-Projekte mit langen Vertragslaufzeiten. "Jeder weiß zwar, dass sich hieraus Verpflichtungen des Landeshaushaltes ableiten", sagt Britta Mohs, " aber keiner weiß so genau, in welcher konkreten Höhe die einzelnen Haushaltsjahre belastet werden. Das macht die Schattenverschuldung auch zu einer tickenden Zeitbombe für den Landeshaushalt."

Über ihre Prüfungserfahrungen zum Thema "öffentliche Verschuldung" berichteten auch die Referenten anderer Rechnungshöfe anhand von praktischen Beispielen. Ein Referent aus der Schweiz schilderte z.B. den Fall der Touristenhochburg Leukerbad. Die Gemeinde im Kanton Wallis hatte sich völlig überschuldet. Erst jetzt - nach 20 Jahren - konnte das Sanierungsverfahren beendet werden. Ein weiterer Vortag widmete sich noch einmal dem Finanzdesaster des Bankenkonzerns Hypo Alpe Adria (vorher Landes-Hypothekenanstalt Kärnten) - wobei der österreichische Referent das Bundesland Kärnten als "kleines Griechenland" bezeichnete. Und ein polnischer Referent skizzierte in seinen Vortrag den Niedergang der Gemeinde Ostrowice, die aufgrund von Zahlungsunfähigkeit am Ende sogar aufgelöst werden musste.

Hintergrund: EURORAI (Europäische Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des Öffentlichen Finanzwesens) ist ein Kooperationsprojekt, das am 1. Oktober 1992 in der englischen Stadt Manchester ins Leben gerufen wurde. Derzeit gehören über 80 regionale Rechnungshöfe aus 16 Staaten dieser Plattform an.

Sie haben Fragen oder Hinweise?

Dann verwenden Sie doch ganz einfach unser Bürgerformular. Wir gehen allen Einsendungen nach und leiten bei bestimmten Anhaltspunkten auch eigene Prüfungen ein.

zum Bürgerformular