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LRH veröffentlicht Kommunalbericht

Am 10. September hat Landesrechnungshof-Präsident Kay Barthel den Jahresbericht 2020, Teil 3 der Presse vorgestellt. Darin geht es insbesondere um die Kommunalfinanzen des Landes.


Der Bericht resümiert, dass es der kommunalen Familie überraschend gut geht, zumindest wenn wir ihre Lage mit der des Landes vergleichen. So ist es den Landkreisen, Gemeinden und kreisfreien Städten im Jahr 2020 trotz Corona gelungen, Schulden i. H. v. 68 Mio. € abzubauen. Die Gesamtverschuldung sank damit auf 2,637 Mrd. €. Im gleichen Zeitraum stieg der Schuldenstand des Landes um 779 Millionen € auf nunmehr fast 21 Milliarden € an.  

Die Verschuldung in der kommunalen Familie ist allerdings nach wie vor sehr heterogen. So weisen 4 der 14 Aufgaben-Regionen - das sind jeweils die kreisfreien Städte und die Landkreise mit ihren kreisangehörigen Gemeinden - eine Verschuldungshöhe auf, die 50 % der Gesamteinnahmen überschreiten. Ausreißer nach oben sind erneut die Stadt Halle (65%) sowie die Landkreise Wittenberg (60%), Mansfeld-Südharz (68%) und Salzland (51%). Allein die Stadt Halle (Saale) verbucht mit 490 Mio. € rund 19 % aller Schulden auf sich. Im Fall der größten Stadt des Landes offenbart sich ein strukturelles Haushaltsdefizit.

Zudem kritisierte Präsident Barthel die hohe Zahl fehlender Jahresabschlüsse. Denn fakt ist:  Die Jahresabschlüsse sind die wichtigste Grundlage für die Bedarfsermittlung im kommunalen Finanzausgleich. Im Umkehrschluss heißt das: ohne Jahresabschlüsse keine valide Datengrundlage, ohne valide Datengrundlage keine Möglichkeit zur Haushaltssteuerung.

Diese und weitere Prüfungsergebnisse sind auch unter der Rubrik Jahres-/Sonderberichte auf dieser Internetseite veröffentlicht.

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