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Regionalkonferenz in Cottbus

Bei dem Treffen am 24. und 25. August tauschten die Spitzen der Rechnungshöfe ihre Erfahrungen unter anderem zu den Corona-Hilfen der Länder aus. Ein weiterer Schwerpunkt war die Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen, das in drei der sechs Länder wirken wird.

Fakt ist: Mit dem von der Bundesregierung beschlossenen Kohleausstieg steht das Mitteldeutsche Braunkohlerevier vor einem tiefgreifenden Strukturwandel. In Sachsen-Anhalt sind damit die Landkreise Anhalt-Bitterfeld, Burgenlandkreis, Mansfeld-Südharz, der Saalekreis und die Stadt Halle unmittelbar betroffen. Die sachsen-anhaltische Landesregierung arbeitet gegenwärtig mit Hochdruck an einer Förderrichtlinie zur Umsetzung des Investitionsgesetzes. "Ein Prozess, den wir ebenfalls fachlich begleiten", sagt Rechnungshof-Präsident Kay Barthel.

Darüber hinaus gab es in Cottbus einen Erfahrungsaustausch zur Nutzung der sozialen Medien in den Rechnungshöfen. Dabei stellte sich klar die Aufwand-Nutzen-Frage. Da die meisten social-media-Angebote  - mit Ausnahme von Twitter - nicht dem Kommunikationsverhalten der Rechnungshöfe entsprechen, wird aktuell von einer entsprechenden Nutzung abgesehen.

Am Rande der Konferenz trafen sich die Präsidentinnen und Präsidenten der Landesrechnungshöfe auf Schloss Branitz mit der Cottbusser Bürgermeisterin Marietta Tzschoppe sowie mit Dr. Stefan Körner, Vorstand der Fürst-Pückler-Stiftung.

Regionalkonferenzen gibt es seit 1991. Sie finden zweimal jährlich statt. Daran nehmen die ostdeutschen Rechnungshöfe (inklusive Berlin) teil. Auf diesen Konferenzen werden schwerpunktmäßig die gemeinsamen Probleme der ostdeutschen Bundesländer besprochen.

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