Treffen der Kommunalprüfer

Ende März tagte die Arbeitsgemeinschaft der überörtlichen kommunalen Prüfungseinrichtungen der Länder in der Bauhausstadt Weimar. Die Tagesordnung reichte von den unterschiedlichen Prüfungsrechten bei der Eingliederungshilfe bis hin zum „Dauerbrenner“ Doppik.

Senatsmitglied Wilnis Tracums

Doppik ist ein Kunstwort und steht für „doppelte Buchführung in Konten“. Das Neue daran ist, dass alle Geschäftsvorgänge auf zwei Konten gebucht werden, jeweils als Soll und Haben. Im Unterschied zur bisherigen kommunalen Haushaltsführung werden also nicht nur Zahlungseingänge und -ausgänge festgehalten, sondern auch Schulden, Güter und Außenstände. Für die Haushälter der Kommunen und Landkreise ist die Doppik aber vor allem eines: Harte Kost.

Ein weiteres Thema hat der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt auf die Tagesordnung gebracht – und zwar das Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“, das sich z.T. mit anderen Städtebauprogrammen inhaltlich überlagert. Zielstellung unserer Prüfung war es, den Kommunen aber auch dem Land als Zuwendungsgeber konkrete Handlungsempfehlungen für die künftige Programmumsetzung zu geben. In diesem Zusammenhang wurde auch über die Verwaltungsvereinbarungen mit dem Bund diskutiert, die stets nur ein Jahr gelten und oft erst im Oktober des lfd. Jahres unterzeichnet werden. Dies führt zu zusätzlichen Problemen.

Das Kommunale Prüfungsamt beim MI Brandenburg wiederum stellte ein Programm zur Teilentschuldung der kreisfreien Städte in dem Bundesland vor. Ein vergleichbares Programm gibt es auch in Sachsen-Anhalt. Das zinsverbilligte Teilentschuldungsprogramm STARK II richtet sich allerdings nicht nur an die kreisfreien Städte sondern grundsätzlich an alle Kommunen des Landes.

Wilnis Tracums, als zuständiges Senatsmitglied des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt spricht von einem sehr konstruktiven Arbeitstreffen: „Diese Form des Erfahrungsaustausches zeigt, dass wir bei vielen Themen auf einer Wellenlänge liegen aber auch mit vergleichbaren Widerständen fertig werden müssen.“ Die Arbeitsgemeinschaft der überörtlichen kommunalen Prüfungseinrichtungen der Länder tagt zweimal im Jahr. An den Treffen nehmen i.d.R. Vertreter aller 13 Flächenländer teil.

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