Viele Unterschiede, einige Gemeinsamkeiten

Wie ist ein deutscher Landesrechnungshof organisiert? Welche Befugnisse hat er und wie geht er bei seiner Prüfungsplanung vor? All das waren Fragen, die die 25 Mitglieder des zentralchinesischen Rechnungshofes interessierten. Heute Vormittag waren sie zu Gast in Magdeburg.

Wilnis Tracums un Oliver Mirschinka mit Vertretern des zentralchinesischen Rechnungshofesn

Senatsmitglied Wilnis Tracums erläuterte den Besuchern zunächst die besondere Stellung des Rechnungshofes im Gefüge der obersten Landesbehörden. Dabei standen vor allem Fragen zur Unabhängigkeit der Institution sowie zur Auswahl der Prüfungsthemen im Mittelpunkt. Es erstaunte die chinesischen Rechnungsprüfer durchaus, dass wir bei der Themenauswahl u.a. Hinweisen der Öffentlichkeit oder dem „Riecher“ der Prüferinnen und Prüfer folgen. In China werden die Prüfaufträge i.d.R. von der Regierung vorgegeben. 

Beim Umgang mit den Prüfungsergebnissen gibt es ebenfalls Unterschiede. Zwar werden diese auch in China im Internet veröffentlicht. Eine Präsentation der Berichte vor der Presse erfolgt jedoch nicht. 

Ein weiterer Themenkomplex befasste sich mit dem Schwerpunkt der „überörtlichen Kommunalprüfung“. Im Verlauf des zweistündigen Gespräches informierte der zuständige Referatsleiter Oliver Mirschinka insbesondere über Vor-Ort-Prüfungen bei den Zweckverbänden im Abfall- sowie im Wasser-und Abwasserbereich. In China ist das ja bekanntlich ein sehr sensibler Bereich. 

Am Ende entdeckten die deutschen und chinesischen Rechnungsprüfer dann doch noch augenzwinkernd eine Gemeinsamkeit: Sie werden zwar immer herzlich willkommen geheißen. Ernst gemeint ist das aber fast nie. 

Bereits zwei Wochen zuvor hielt Senatsmitglied Dr. Petra Weiher in Magdeburg ebenfalls einen Vortrag, vor einer anderen Delegation des zentralchinesischen Rechnungshofes. In Ihrer Präsentation skizzierte Dr. Weiher das detaillierte Prüfungsvorgehen am Beispiel der Prüfung des Landesportbundes Sachsen-Anhalt. 

Im Ergebnis dieses Berichtes wurde der Sport im Land neu organisiert, es gab erhebliche Auflagen für den Dachverband und es wurde ein neues Sportgesetz verabschiedet.

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