Ein Tagesordnungspunkt befasste sich mit einer 2024 begonnenen Gemeinschaftsprüfung des ukrainischen ORKB und des hessischen Rechnungshofes zum Thema „Zivilschutz an Schulen“. Ein sehr sensibles Thema: „Denn durch den Krieg ist ein normaler Unterricht für viele Kinder in der Ukraine gar nicht mehr möglich“, sagt die Leiterin der ukrainischen Rechenkammer Olha Picschanska. Derzeit gebe es verstärkt Online-Unterricht. Zudem müssten vielerorts bereits unterirdische Klassenräume eingerichtet werden.

Unabhängig davon ergab die gemeinsame Prüfung, „dass der Zivilschutz an ukrainischen Schulen deutlich besser organisiert ist als bei uns“, resümiert Hessens Rechnungshof-Präsident Dr. Walter Wallmann. Das betreffe insbesondere die Punkte: Sicherheitspersonal, Kameraüberwachung und Alarmsysteme. Allein beim Thema Brandschutz hatten die Hessen die Nase prozentual vorn. Geprüft wurden insgesamt 282 hessische und 3103 ukrainische Schulen. Eine gemeinsame Folgeprüfung wird sich in diesem Jahr dem Thema „Digitale Schule“ widmen. Eine entsprechende Prüfungsvereinbarung wurde in Darmstadt unterzeichnet.

Darüber hinaus ging es bei dem AG-Treffen um die Änderung der Haushaltsrahmenrichtlinie im Rahmen von EPSAS: Hier sind Deutschland und die Niederlande nach wie vor die europäischen Sorgenkinder. Zudem gab es einen Erfahrungsaustausch zu ausgewählten Prüfungen im Bereich des europäischen Aufbau- und Resilienzplans (ARF). Der ERH stellte dabei entscheidende Konstruktionsfehler fest. So wurden mittlerweile für viele Programme schon fast die Hälfte aller Zuschüsse ausgezahlt, obwohl erst ein Viertel der Meilensteine erreicht sind.