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Erfahrungsaustausch in Dessau-Roßlau

Am 18. und 19. September fand der „Erfahrungsaustausch Raum. Stadt. Wohnen.“ der ostdeutschen Rechnungshöfe (inkl. Berlin) statt. Bei dem Austausch wurden viele spannende Themen zunächst über Impulsvorträge präsentiert und anschließend diskutiert.

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Erfahrungsaustausches

Ein Kernthema befasste sich mit der Frage, wie bei aktuellen und künftigen Prüfungen das Problem des Flächenverbrauches noch stärker in den Fokus genommen werden kann. Das Ganze natürlich auch unter unter der großen Überschrift Klimaschutz und Nachhaltigkeit.

Ein weiteres Thema drehte sich darum, die Schlussrechnung von Altprogrammen der Städtebauförderung bis 2027 als wichtigen gemeinsamen Prüfansatz der Rechnungshöfe ins Visier zu nehmen. Insbesondere die Umsetzung der sozialen Wohnraumförderung gestaltet sich in Sachsen-Anhalt schwierig. Grund dafür sind fehlende Fördervoraussetzungen im ländlichen Raum.

Es stellt sich die Frage, ob für ländliche Räume, die teilweise strukturschwach sind, eine neue Programmsäule Wohnraumförderung zu entwickeln ist. Dabei wäre dann der Bund als Hauptzuwendungsgeber mit ins Boot zu nehmen. Die finanziellen Möglichkeiten des Landes zur Kofinanzierung sind allerdings beschränkt, wie bereits die laufenden Haushaltsberatungen für die Jahre 2025/26 zeigen.

Am zweiten Tagungstag gab es dazu auch einen angeregten Austausch mit Vertretern des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Es wurde klar, dass der Bund an der Förderung jedenfalls festhalten wird. Abgerundet wurde der Erfahrungsaustausch in der Bauhausstadt dann natürlich noch mit einem Besuch des Bauhaus-Museums.