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EURORAI-Kongress in Palma de Mallorca

Rechnungshofpräsident Kay Barthel nahm vom 19. bis 21. Oktober an einem internationalen Kongress der externen regionalen Rechnungskontrollinstitutionen teil. Die Veranstaltung beschäftigte sich mit Prüfungen im Bereich des Gesundheitswesens“. Der Einladung des balearischen Rechnungshofes folgten über 90 Teilnehmer aus 11 Ländern.

Präsident Kay Barthel

Bei der Fachveranstaltung wurden viele praktische Prüfungserfahrungen ausgetauscht. So informierte der balearische Rechnungshof z. B. über die Besonderheiten der Gesundheitsversorgung auf Touristeninseln wie Mallorca, Menorca oder Ibiza. Sprich auf Inseln, die im Hochsommer etwa dreimal so viele Menschen beherbergen wie den Rest des Jahres. Deshalb ist auf solchen Inseln auch etwa jeder dritte staatliche Beschäftige im Gesundheitswesen tätig, in Festlandspanien ist es nur etwa jeder fünfte. Diese Besonderheiten müsse man natürlich auch bei Prüfungen in diesem Bereich beachten.

Unser Partnerrechnungshof in Oberösterreich wiederum hatte die Spitalreform 2011 geprüft. Die gefundenen Synergien (z. B. Konzentration der Spitzenversorgung) oder der Abbau von Akutbetten durch gezielte Strukturveränderungen haben zu einer Kostendämpfung von insgesamt 2,3 Milliarden Euro in zehn Jahren geführt. Trotz dieses Erfolges empfiehlt der Rechnungshof fortlaufende Evaluationen, um z. B. bei demografischen Veränderungen schnell nachjustieren zu können.

Sachsen-Anhalts Rechnungshofpräsident Kay Barthel berichtete in seinem Vortrag über den jahrelangen Rechtsstreit zur Durchsetzung unserer Prüfrechte bei den Krankenhausinvestitionen. Konkret geht es um rd. eine halbe Milliarde Euro aus Benutzerbeiträgen, die anders als in Berlin und allen anderen neuen Bundesländern nicht direkt in den Landeshaushalt, sondern auf ein Sonderkonto fließen. Damit waren diese Mittel auch der Rechnungskontrolle entzogen. Wir hatten daraufhin gegen das Sozialministerium geklagt und 2018 vom Oberverwaltungsgericht Recht bekommen.

Bei der anschließenden Mitgliederversammlung am Freitag wurden u. a. drei neue Mitglieder in die EURORAI aufgenommen: der Rechnungshof von Kastilien-La Mancha, die Vereinigung der Kontrolleure von Städten und Gemeinden in Litauen sowie das Amt für Finanzrevision in Jersey. Zudem wurde der Präsident des Balearischen Rechnungshofes Joan C. Rossello Villalonga zum neuen EURORAI-Präsidenten gewählt. Er löste Direktor Dr. Friedrich Pammer vom Rechnungshof Oberösterreich ab, der dieses Jahr in den Ruhestand tritt.

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