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EURORAI-Seminar in Dresden

Rechnungshofpräsident Kay Barthel nahm am 17. April an einem internationalen Seminar der externen regionalen Rechnungskontrollinstitutionen teil. Die Veranstaltung beschäftigte sich mit Prüfungen im Bereich Tourismus. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Rechnungshof Sachsen. Der Einladung folgten rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 13 Ländern.

LRH-Präsident Kay Barthel beim EURORAI-Seminar in Dresden

Den einführenden Vortrag hielt der frühere EURORAI-Präsident Joan C. R. Villalonga. Er berichtete über die Tourismus-Einnahmen auf den Balearen. 20 Millionen Touristen besuchen die spanischen Mittelmeerinseln Jahr für Jahr. Das spült zwischen 100 und 150 Mio. €. p. a. in die Staatskasse. Mit dem Geld sollen dann ausschließlich Projekte im Tourismussektor finanziert werden. Bei seinen Prüfungen hat der balearische Rechnungshof allerdings festgestellt, dass dies nicht immer der Fall ist. Zudem kritisiert Villalonga, dass die Tourismuseinnahmen nur geschätzt und nicht genau erhoben werden. Dadurch könnten der öffentlichen Hand Einnahmen in Größenordnungen entgehen.

Die Prüferin des Finanzinspektorats Wallis Estelle Salamin informierte über die drei Tourismusabgaben in der Wintersportregion: die Beherbergungsabgabe, die Kurtaxe und die Tourismusförderungssteuer. Diese Abgaben erfolgen nicht immer ordnungsgemäß. So würden Volljährige teilweise als Kinder registriert, weil diese von der Kurtaxe befreit sind und es werden Übernachtungen mitunter auch gar nicht erst bei Kanton gemeldet. Zudem würden Tourismussteuern manchmal sofort reinvestiert, statt sie bestimmungsgemäß an die Staatskasse abzuführen.

Mit rund 50 Millionen Übernachtungen im Jahr spielt der Tourismus auch in Tirol eine zentrale Rolle, sagt Mag. Hannes Walder vom zuständigen Rechnungshof. Der Rechnungshof hatte die 34 Tourismusverbände des Bundeslandes geprüft. Im Erhebungsjahr standen 230 Mio. € an Erträgen 210 Mio. € an Aufwendungen gegenüber – insgesamt betrachtet eine ordentliche Bilanz. Dennoch steckten zum Prüfungszeitpunkt sechs Verbände in einer finanzielle Schieflage. Der Rechnungshof Tirol fordert diese Verbände dazu auf, in einer Vergleichsanalyse mit den erfolgreicheren Verbänden, die Ursachen zu analysieren und die eigene Verschuldung so schnell wie möglich zu reduzieren

Hintergrund: EURORAI (Europäische Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des Öffentlichen Finanzwesens) ist ein Kooperationsprojekt, das am 1. Oktober 1992 in der englischen Stadt Manchester ins Leben gerufen wurde. Derzeit gehören die regionalen Rechnungshöfe aus 17 Staaten dieser Plattform an.