Das Thema Klimawandel ist in aller Munde. Natürlich auch bei den europäischen Rechnungshöfen! Aber wie lassen sich Fragen der Nachhaltigkeit eigentlich prüfen und bewerten? Der gastgebende Rechnungshof z. B. hat in der Vergangenheit die Potentialausnutzung auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien geprüft. So importiert die Steiermark 70 Prozent der benötigten Energie, nur 30 Prozent werden selbst produziert. Und von diesen 30 Prozent wiederum wird nur knapp ein Viertel aus erneuerbaren Energien gewonnen. Hier sieht der Rechnungshof deutlich Luft nach oben, insbesondere bei der Energiegewinnung durch Wasserkraft und Wind.

Ein Vortrag des sächsischen Rechnungshofes befasste sich mit dem Thema Kohleausstieg.  Viele Tagebaurestlöcher in Sachsen wurden mittlerweile in Seenlandschaften verwandelt. Auf der Strecke geblieben sind allerdings zehntausende Arbeitsplätze. Für den Strukturwandel erhielt der Freistaat Finanzhilfen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro. Damit sollten u. a. auch neue Arbeitsplätze in Größenordnungen entstehen. Angesetzt hat der Rechnungshof seine Prüfungen bei der Projektauswahl für die Verwendung der Strukturmittel - mit der Kernfeststellung, dass über 70 Prozent der Mittel nur eine geringe Strukturwirksamkeit entfaltet haben.

Schottland hat eine Vorreiterrolle beim Thema Klimapolitik. Diese sieht u. a. vor, die Kohlendioxid-Emissionen im Land bis 2045 auf Null zu reduzieren. So gewinnt dieses Thema natürlich auch bei den Prüfungsansätzen von Audit Scotland immer stärkere Bedeutung. Entsprechende Ansätze gab es bereits bei den Prüfungen von Wohnungsbauprogrammen oder von Deichbauprojekten.

Hintergrund: EURORAI (Europäische Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des Öffentlichen Finanzwesens) ist ein Kooperationsprojekt, das am 1. Oktober 1992 in der englischen Stadt Manchester ins Leben gerufen wurde. Es ermöglicht einen intensiven Erfahrungsaustausch zu den verschiedensten Fragen der öffentlichen Finanzkontrolle. Bei den Seminaren geht es darum, auf dem gemeinsamen Gebiet der Prüfung Fortschritte zu erzielen, um so zu einer besseren Verwendung der Mittel zu gelangen.