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EURORAI-Seminar in Santiago de Compostela

Rechnungshofpräsident Kay Barthel nahm am 5. Mai an einem internationalen Seminar der externen regionalen Rechnungskontrollinstitutionen teil. Die Veranstaltung beschäftigte sich mit dem Thema „Wirkungsevaluierungen“. Der Einladung des galizischen Rechnungshofes folgten rund 100 Teilnehmer aus 12 Ländern.

Bei der Fachveranstaltung wurden viele praktische Erfahrungen ausgetauscht. So informierte z. B. der Rechnungshof Steiermark über Wirkungsanalysen bei der Prüfung verschiedener Corona-Förderprogramme. Wichtig sei es dabei, für jedes einzelne Wirkungsziel 3-4 klare Indikatoren zu definieren. Zudem müsse die Zielgruppe genau bekannt sein. Anderenfalls komme es bei sehr kurzfristig aufgelegten Förderprogrammen häufig zu „Trittbrettfahrereffekten“.

Diesem Thema widmete sich auch der Vortrag des niedersächsischen Rechnungshofes. Konkret ging es um ein Förderprogramm zur Elektroladeinfrastruktur, mit einem Gesamtvolumen von 25 Millionen Euro, bei einer maximalen Förderhöhe von 80 Prozent. Die Prüfer befragten die geförderten Unternehmen anonym, wer auch ohne das Förderprogramm in die entsprechende Ladeinfrastruktur investiert hätte. Die ernüchternde Antwort: 65 Prozent der Unternehmen hätte dies auch ohne staatliche Mittel getan! Hier hätte dem Steuerzahler also mit einer entsprechenden Wirkungsanalyse viel Geld gespart werden können.  

Der Tiroler Rechnungshof wiederum hat die Klimastrategie des Bundeslandes unter die Lupe genommen. Für das mehrjährige Programm hatte die Regierung immerhin 374 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Zuständig für die Bearbeitung: eine Vollzeitkraft.  Auch hier kam es zu erheblichen Mitnahmeeffekten, stellte der Tiroler Rechnungshof fest. Er empfahl einen Personalaufwuchs sowie ein unterjähriges Monitoring mit entsprechenden Output-Messungen.

Hintergrund: EURORAI (Europäische Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des Öffentlichen Finanzwesens) ist ein Kooperationsprojekt, das am 1. Oktober 1992 in der englischen Stadt Manchester ins Leben gerufen wurde. Derzeit gehören die regionalen Rechnungshöfe aus 17 Staaten dieser Plattform an.