Um es mit einem Satz zu sagen: Die Lage der Kommunalfinanzen ist weiterhin sehr kritisch. Das verblüfft insofern, da einnahmeseitig ein Rekordjahr das Nächste jagt: Standen der kommunalen Familie 2022 noch 7,7 Mrd. € für ihre Selbstverwaltung zur Verfügung, so waren es 2023 bereits 8,4 Mrd. €. Doch wie steht es mit den Ausgaben? Auch 2023 überstiegen in vielen Kommunen die Ausgaben die historisch hohen Einnahmen. So hatte fast die Hälfte der Kommunen Defizite zu verzeichnen. Allerdings stellen wir erneut erhebliche Unterschiede innerhalb der kommunalen Familie fest.

Ein weiteres Thema, auf das Präsident Barthel näher einging, war die rechtswidrige Belastung der Gebührenzahler im Wasser- und Abwasserbereich. Bei einer Querschnittsprüfung haben wir 41 Zweckverbände in einem Sechsjahreszeitraum (2017-2022) analysiert.  Dabei haben wir eine Reihe von methodischen Fehlern festgestellt, insbesondere bei den Kalkulationen. So wurden u. a. Gewinne - trotz des Kostenüberschreitungsverbotes - in die Gebühren einkalkuliert.

Auch die Schierker Feuerstein-Arena war erneut Thema unseres Kommunalberichtes. 2017 wurde sie eröffnet. Seither explodieren die jährlichen Zuschussbedarfe der Multifunktionsarena. Sie liegen weit über der Prognose der Wirtschaftlichkeitsanalyse und belasteten den Haushalt der Stadt erheblich. So ergab sich 2023 ein Zuschussbedarf von fast 720.000 €. Zur Erinnerung: Die Stadt selbst hat den Bedarf mit jährlich höchstens 270.000 € beziffert!

Diese und weitere Prüfungsergebnisse sind auch unter der Rubrik Jahres-/Sonderberichte auf dieser Internetseite veröffentlicht.