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Präsidentenkonferenz in Luxemburg

Zweimal im Jahr trifft sich Landesrechnungshofpräsident Kay Barthel mit seinen deutschen Amtskolleginnen und -kollegen zu einer gemeinsamen Konferenz. Vom 13. bis 14. Mai fand dieses Treffen in Luxemburg statt. Eingeladen hatte der Europäische Rechnungshof unter der Leitung seines neuen Präsidenten Tony Murphy.

Teilnehmerinnen und Teilnhemer der Präsidentenkonferenz in Luxemburg

Bei der Konferenz wurden übergreifende Fragen der externen Finanzkontrolle erörtert. Ziel ist es, eine einheitliche Meinung in bestimmten Fragen herbeizuführen, Auffassungen in Einzelfällen zu koordinieren und sich wechselseitig über Prüfungserfahrungen und -ergebnisse zu informieren. Regelmäßig nehmen auch der Europäische Rechnungshof, der Österreichische Rechnungshof und die Eidgenössische Finanzkontrolle der Schweiz an den Treffen teil.

Beim diesjährigen Frühjahrstreffen treffen ging es u. a. um Einsatzmöglichkeiten von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Rechnungsprüfung - ein durchaus kontroverses Thema. Auf der einen Seite kann KI die Prüfer entlasten, z. B. bei der Erstellung von Prüfungsmitteilungen, ebenso wie bei der Analyse risikoorientierter Prüfungsansätze. Auf der anderen Seite stehen vor allem die Belange des Datenschutzes: Wie kann ich die KI-basierten Erkenntnisse gegen Zugriff schützen? Funktioniert der KI-Einsatz nur als Insel-Lösung?  Wie könnte ein entsprechendes Regelwerk aussehen? Dieses Thema soll bei der nächsten Konferenz im Herbst in Magdeburg weiter vertieft werden.

Auf der Tagesordnung standen außerdem der milliardenschwere Wiederaufbaufonds NextGenerationEU sowie der Deutsche Aufbau- und Resilienzplan. Die Konferenz tauschte sich zudem über die Rolle der Europäischen Staatsanwaltschaft (European Public Prosecutor’s Office – EPPO) aus. Dabei spielten Fragen der Betrugsbekämpfung und der Zusammenarbeit mit den regionalen Rechnungshöfen eine Rolle.

Der Vorsitz der Präsidentenkonferenz wechselt jeweils zum 1. Juli eines Jahres. Am 1. Juli 2024 übernimmt der Präsident des Landesrechnungshofs Sachsen-Anhalt Kay Barthel den Staffelstab von seiner saarländischen Amtskollegin Dr. Annette Groh.