Fußball und KI waren Chefsache

Zweimal im Jahr trifft sich Landesrechnungshofpräsident Kay Barthel mit seinen deutschen Amtskolleginnen- und Kollegen zu einer gemeinsamen Konferenz. Regelmäßig nehmen an diesen Treffen auch der Europäische Rechnungshof, der Österreichische Rechnungshof und die Eidgenössische Finanzkontrolle der Schweiz teil.

die Präsidentinnen und Präsidenten vor dem Wiener Parlament

Bei der Konferenz vom 8. bis 9. Mai in Wien wurden übergreifende Fragen der externen Finanzkontrolle erörtert. Ziel war es, eine einheitliche Meinung in bestimmten Fragen herbeizuführen, Auffassungen in Einzelfällen zu koordinieren und sich wechselseitig über Prüfungserfahrungen und -ergebnisse zu informieren.

So stand u. a. die Finanzierung der Landesmedienanstalten auf der Tagesordnung. Diese erhalten als Festbetrag 1,9 Prozent des Gesamtbudgets der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Das sind immerhin rd. 3 Beitrags-Cent. Von den zur Verfügung gestellten, fast 170 Mio. € im Jahr, blieben zuletzt 50 Mio. € ungenutzt liegen. Vor diesem Hintergrund und auch angesichts der aktuellen Gebührendiskussionen stellt sich daher die Frage, ob die Festbetragsfinanzierung der Landesmedienanstalten noch angemessen ist.

Und auch König Fußball stand auf der Tagesordnung. Konkret ging es um die Frage: “Wer soll die Polizeikosten bei Hochrisikospielen tragen?” Das Bundesverfassungsgericht hatte entschieden, dass Vereine und DFL an diesen Kosten beteiligt werden können. Kay Barthel sagte: “Grundsätzlich darf der Staat originäre Aufgaben natürlich nicht auf andere abwälzen. Aber fakt ist: Bei einigen Spielen kommt es regelmäßig zu Ausschreitungen. Und wenn solche Hochrisikospiele einen polizeilichen Mehraufwand erfordern, dann ist es auch richtig, die Vereine an den Mehrkosten zu beteiligen. Dies ist eine nachvollziehbare Art und Weise, staatliche Ausgaben im vertretbaren Rahmen zu halten.“ Dazu hatten sich die Rechnungshöfe bereits 2021 mit einen entsprechenden Beschluss positioniert. Als amtierender Vorsitzender der Präsidentenkonferenz will Kay Barthel in einem Schreiben an die Innenministerkonferenz noch einmal auf diesen Beschluss hinweisen.

Beim diesjährigen Frühjahrstreffen ging es zudem um Einsatzmöglichkeiten von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Rechnungsprüfung. In diesem Zusammenhang informierte der Präsident des hessischen Rechnungshofes Dr. Walter Wallmann über ein gemeinsames Pilotprojekt mit den Rechnungshöfen in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Im Kern geht es darum, so Dr. Wallmann, "erstens die eigenen Prüfungen durch den KI-Einsatz zu optimieren, zweitens die eigene Verwaltung zu optimieren und drittens natürlich auch den KI-Einsatz der Landesbehörden künftig überhaupt prüfen zu können". Das KI-Thema soll auch bei der nächsten Konferenz in Kiel weiter vertieft werden.

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