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Regionalkonferenz in Ilsenburg

Welche Auswirkungen hat der ständig steigende Anteil der Kommunalfinanzierung an den Gesamtausgaben auf die Haushalte der ostdeutschen Länder? Welche Bedeutung spielt das Instrument der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Zusammenhang mit dem Länder- und Kommunalfinanzierungsgesetz? Und wer prüft künftig das gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum der Polizeien (GKDZ AöR), das 2027 seine Arbeit aufnehmen soll? Diese und andere Fragen wurden bei der 76. Regionalkonferenz der Rechnungshöfe der neuen Bundesländer und Berlins am 22. und 23. April in Ilsenburg beraten.

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Regionalkonferenz

Ein weiteres zentrales Thema des Treffens drehte sich um die Haushaltsbelastungen durch Pensionszahlungen für Beamte. Sachsen und Sachsen-Anhalt haben dafür Vorsorge mit einem entsprechenden Pensionsfonds getroffen, in den die Länder regelmäßig einzahlen. Dennoch stellt sich die Frage, ob Verbeamtungen künftig nicht wesentlich restriktiver vorgenommen werden sollten. Mindestens aber wäre eine Harmonisierung der beamtenrechtlichen Vorgaben wünschenswert.

Am Rande der Konferenz trafen sich die Präsidentinnen und Präsidenten auch mit dem früheren Landrat des Harzkreises Dr. Michael Ermrich. In dem gemeinsamen Gespräch ging es u. a. um die touristische und wirtschaftliche Entwicklung des Landkreises seit der Kreisgebietsreform 2007. Zudem gab Dr. Ermrich einen Einblick in seine Arbeit als langjähriger Geschäftsführender Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes.

Hintergrund: Regionalkonferenzen gibt es seit 1991. Sie finden zweimal jährlich statt. Daran nehmen die ostdeutschen Rechnungshöfe (inklusive Berlin) teil. Auf diesen Konferenzen werden schwerpunktmäßig die gemeinsamen Probleme und Herausforderungen der ostdeutschen Bundesländer besprochen.